agb und datenschutz

 

 

               

I. Vertragsabschluss

1. Vertragliche Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

2. Nach Vertragsabschluss getroffene zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen sind nur dann verbindlich, wenn der Verkäufer diese schriftlich bestätigt.

II. Preise und Zahlungen

1. Die genannten Preise sind Abholpreise einschließlich Mehrwertsteuer.

2. Besondere, über die vertraglich einbezogenen und im Kaufpreis enthaltenen Leistungen hinausgehende, zusätzlich vereinbarte Arbeiten, wie z. B. Lieferung, Montage, Dekorations- und Anschlussarbeiten, werden zusätzlich in Rechnung gestellt.

3. Der Kaufpreis und die zusätzlichen Arbeiten sind bei Anlieferung und Montage zur Zahlung fällig und spätestens innerhalb einer Woche zu bezahlen, ansonsten tritt Zahlungsverzug nach § 286, Abs. 3 BGB ein. Bei Teillieferung gilt dies entsprechend der angelieferten Teile.

4. Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen ist nur zulässig, wenn die Gegenansprüche des Käufers rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt sind.

III. Änderungsvorbehalte

1. Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster oder Abbildung verkauft.

2. Es besteht kein Anspruch auf die Lieferung von Ausstellungsstücken, es sei denn, dass bei Vertragsabschluss eine anderweitige Vereinbarung erfolgt ist.

3. Handelsübliche Farb- und Maserungsabweichungen bei Holz- und Kunststoffoberflächen bleiben vorbehalten.

4. Es können an die bestellten Waren qualitative Ansprüche nur in einer Höhe gestellt werden, wie sie billigerweise oder handelsüblich bei Waren in der Preislage der bestellten Ware gestellt werden können.

5. Handelsübliche und für den Käufer zumutbare Abweichungen von Maßdaten bleiben vorbehalten.

6. Die in Computerzeichnungen erstellten Skizzen und Pläne dienen nur der perspektivischen Darstellung. Griffanordnung, Frontaufteilung, Verblendung, Gehrungen und andere fertigungstechnische Details werden produktionsbedingt dem Verkäufer und seinen Vorlieferanten überlassen. Abweichungen von den Zeichnungen werden vom Käufer anerkannt.

IV. Lieferfrist

1. Termine und Lieferfristen sind ca.-Angaben, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

2. Falls der Verkäufer die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Käufer eine angemessene Nachlieferfrist zu gewähren. Liefert der Verkäufer bis zum Ablauf der gesetzten Nachlieferfrist nicht, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Zum Rücktritt ist der Käufer nur berechtigt, wenn er nach Ablauf der vereinbarten Lieferfrist die Lieferung schriftlich anmahnt und die Lieferung dann nicht innerhalb der gesetzten, angemessenen Nachfrist an den Käufer erfolgt.

3. Die vereinbarte Lieferfrist verlängert sich bei vom Verkäufer nicht zu vertretenen Störungen, bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrungen, sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Einflussbereiches des Verkäufers liegen, z.B. Lieferverzögerungen eines Vorlieferanten, Verkehrs- und Betriebsstörungen, Werkstoff- oder Energiemangel.

V. Gefahrübergang

Die Gefahr, trotz Verlustes oder Schädigung den Kaufpreis zahlen zu müssen, geht mit der Übergabe der Ware auf den Käufer über.

VI. Montage

1. Vor Beginn der Montage müssen alle Arbeiten an Wänden, Fußböden und Zuwegen so weit fortgeschritten sein, dass die Montage sofort nach Ankunft des Montagepersonals begonnen und ohne Unterbrechung durchgeführt werden kann. Insbesondere ist ein funktionierender Elektroanschluss zur Verfügung zu stellen.

2. Der Käufer hat über die örtlichen Gegebenheiten, insbesondere über die Lage verdeckt geführter Elektro-, Gas- und Wasserleitungen, Auskunft zu geben.

3. Die Verlegung von Gas-, Wasser- und Elektroanschlüssen sowie Wasserablauf gehören nicht zu den Montageleistungen.

4. Der Käufer hat zu gewährleisten, dass die Tragfähigkeit und Festigkeit der Wände so beschaffen ist, dass eine ordnungsgemäße Montage möglich ist.

5. Das Montagepersonal ist nicht befugt, Arbeiten auszuführen, die über die vertragsgegenständlichen Leistungspflichten des Verkäufers hinausgehen. Werden dennoch solche Arbeiten auf Verlangen des Käufers von dem Personal ausgeführt, berührt dies nicht das Vertragsverhältnis zwischen Verkäufer und Käufer.

VII. Abnahme und Zahlung

1. Der Käufer hat die Kaufsache bei Anlieferung bzw. Montage zum angezeigten Termin abzunehmen.

2. Der Käufer hat die vereinbarte Anzahlung innerhalb einer Woche nach Abschluss des Kaufvertrages zu leisten. Danach erst erfolgt die Bestellung seitens des Verkäufers beim Vorlieferanten. Bei nicht fristgerechtem Ausgleich der Anzahlung kann sich die Lieferung seitens des Verkäufers verzögern.

3. Kommt der Käufer mit der Abnahme in Verzug oder leistet er die vertraglich vereinbarten Zahlungen nicht, so ist der Verkäufer berechtigt, nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder den ihm entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu bekommen.

4. Wenn die Voraussetzungen des Absatzes 3. vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem dieser in Abnahmeverzug oder mit dem Ausgleich von Zahlungen in Verzug geraten ist.

5. Als Schadenersatz wegen Nichterfüllung kann der Verkäufer 30% des Kaufpreises fordern. Dauert der Verzug des Käufers länger als einen Monat, kann der Verkäufer einen Ausgleich für die Lagerung der Ware in Höhe der örtlichen Speditionssätze verlangen. Dem Käufer bleibt der Nachweis vorbehalten, dass der Schaden überhaupt nicht oder nicht in der Höhe des pauschalen Prozentsatzes bzw. in Höhe der örtlichen Speditionssätze entstanden ist. Dem Verkäufer bleibt die Geltendmachung eines höheren Schadens vorbehalten.

VIII. Rücktritt und Warenrücknahme

1. Der Verkäufer braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluss eingetreten sind und der Verkäufer die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat. Über die genannten Umstände hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu unterrichten.

2. Der Verkäufer ist berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten, wenn der Käufer über die für seine Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat. Gleiches gilt, wenn der Käufer seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde, es sei denn, der Käufer zahlt unverzüglich den vollen Kaufpreis voraus.

3. Tritt der Verkäufer von dem Vertrag nach Auslieferung der Ware zurück oder nimmt der Verkäufer gelieferte Ware zurück, so hat er gegenüber dem Käufer einen Anspruch auf Ausgleich der Aufwendungen, der Gebrauchsüberlassungen und der Wertminderungen in angemessener Höhe.

IX. Gewährleistung

1. Ein Mangel der Ware liegt vor, wenn diese bei Übergabe nicht die vereinbarte Beschaffenheit aufweist. Ein Mangel ist nicht gegeben, wenn die Kaufsache die vereinbarte Beschaffenheit aufweist oder, wenn eine solche nicht vereinbart wurde, die Kaufsache sich für den nach dem Vertrag vorausgesetzten Zweck oder für die gewöhnliche Verwendung eignet.

2. Schäden, die der Käufer zu vertreten hat, wie z.B. Schäden, die bei ihm durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung entstanden sind, stellen keinen Mangel dar.

3. Der Käufer einer mangelhaften Sache kann zunächst nur die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen (Nacherfüllung). Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf eine andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; auch diese kann der Verkäufer wegen unverhältnismäßiger Kosten verweigern.

4. Liefert der Verkäufer zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, hat der Käufer die mangelhafte Sache herauszugeben und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten. Für die Ermittlung des Wertes der Nutzungen kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an.

5. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, so kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Entscheidet sich der Käufer für den Rücktritt vom Vertrag, so hat er die mangelhafte Sache zurückzugewähren und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten. Insoweit gilt Ziffer 4. entsprechend.

6. Die Sachmängelansprüche verjähren in zwei Jahren nach der Übergabe bzw. entsprechend der jeweiligen gesetzlichen Regelung. Werden die Rechte erst nach Ablauf von sechs Monaten nach Übergabe der Kaufsache geltend gemacht, liegt es beim Käufer nachzuweisen, dass die Kaufsache bereits bei Übergabe mangelhaft war.

7. Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel erlöschen, wenn sie der Käufer nicht binnen zwei Wochen seit Übergabe der Sache schriftlich rügt.

X. Haftung

Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die er, sein gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe durch einfache Fahrlässigkeit verursacht hat. Das gilt ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruches. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

XI. Eigentumsvorbehalt

1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus dem Vertragsverhältnis Eigentum des Verkäufers. Der Käufer verpflichtet sich, das Eigentum des Verkäufers auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Käufer, sondern für Dritte bestimmt sind. Er hat den Dritten auf den Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen.

2. Jeder Standortwechsel oder Eingriff Dritter, insbesondere Pfändungen, sind dem Verkäufer unverzüglich schriftlich mitzuteilen, bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.

3. Wird die Ware mit anderen Gegenständen untrennbar vermischt oder eingebaut, so erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes zu der von ihm gelieferten Ware.

XII. Gerichtsstand und Erfüllungsort

Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Inland oder ist sein Wohnsitz oder Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Geschäftssitz des Verkäufers.

XIII. Salvatorische Klausel

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

 

XIV. Datenschutz

Ihre Daten werden entweder dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen, uns eine email senden oder werden automatisch beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind technische Daten (z.B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie unsere Website betreten.

Die Daten werden nur wenn das gesetzlich für eine bestimmte Dauer vorgeschrieben ist, z. B. buchhaltungsrelevante Daten für 10 Jahre, für diese Dauer aufbewahrt.

Daten, welche nicht aus gesetzlichen Gründen aufbewahrt werden müssen, werden sofort gelöscht.


Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt ausschließlich unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben. Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten nur wie in dem gesondert bereitgestellten Informationsblatt über die Datenverarbeitung nach Artikel 13, 14 EU-Datenschutzgrundverordnung Nr. 2016/679 beschrieben. Dieses Informationsblatt stellen wir Ihnen auf Anfrage gerne zur Verfügung. Eine anderweitige Verwendung personenbezogener Daten erfolgt nur dann, wenn Sie in eine anderweitige Verwendung eingewilligt haben oder für eine anderweitige Verwendung eine gesetzliche Erlaubnis besteht; wir informieren Sie dann darüber gesondert.

Für den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten unterhalten wir geeignete und dem drohenden Risiko angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zur Gewährleistung der Datensicherheit, insbesondere zum Schutz der personenbezogenen Daten vor unbeabsichtigter oder unrechtmäßiger Kenntnisnahme durch Dritte. Diese Maßnahmen werden unter Berücksichtigung des jeweiligen Stands der Technik sowie Art und Umfang der jeweiligen Datenverarbeitung umgesetzt sowie während der Verarbeitungsdauer aufrecht erhalten und angepasst.

Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.

Sie haben jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über Herkunft und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen.

Hierzu sowie bei weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschrif-ten.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per email) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Hinweis zur verantwortlichen Stelle

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

die neue küche, Inh. Guido Gellerer
Hausener Straße 2
63165 Mühlheim

Tel. 06108-8 26 90 80
email: info@die-neue-kueche-offenbach.de

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per email an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht dem Betroffenen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde in datenschutzrechtlichen Fragen ist der Landesdatenschutzbeauftragte des Bundeslandes, in dem unser Unternehmen seinen Sitz hat. Eine Liste der Datenschutzbeauftragten sowie deren Kontaktdaten können folgendem Link entnommen werden:
https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.


Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.


Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

 

 

die neue küche

Inh. G. Gellerer

Hausener Straße 2

63165 Mühlheim

Stand: 17.05.2018

 


 
 

die neue küche - hausener straße 2 - 63165 mühlheim - lämmerspiel - tel. 06108-8 26 90 80 - email: info@die-neue-kueche-offenbach.de